jura-basic (Lexikon: DSGVO Begriffe, Informationsgesellschaft) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
      Basiswissen


Rechtsgebiete:


Informationen:

Datenschutz (DSGVO, Begriffe)

Dienste der Informationsgesellschaft

Rz. 9

Eine Informationsgesellschaft ist ein Unternehmen (ein Diensteanbieter), wie Airbnb (vgl. EuGH, 19.12.2018 - C 390/18), das bestimmte Dienste anbietet.

Dienste einer Informationsgesellschaft iSd Art. 4 Nr. 25 DSGVO sind die Dienstleistungen einer Informationsgesellschaft, d. h. jede in der Regel gegen Entgelt elektronisch im Fernabsatz und auf individuellen Abruf eines Empfängers erbrachte Dienstleistung (vgl. BGH - I ZR 117/16, Rn. 21), also entgeltliche Dienstleistungen. Erfasst werden aber auch Webseiten mit Werbung, für die der Internetnutzer nichts bezahlt.

Nach dem BGH sind die Worte "in der Regel gegen Entgelt" weit auszulegen. Die Dienste der Informationsgesellschaft erstrecken sich auch auf Dienste (die nicht von denjenigen vergütet werden, die sie empfangen), wie etwa Online-Informationsdienste oder kommerzielle Kommunikation (vgl. BGH aaO, Rn. 21). Mit Dienst der Informationsgesellschaft ist die Internetnutzung für wirtschaftliche Zwecke, insbesondere Werbung, gemeint (im BGH-Fall die Tabakwerbung auf der Webseite als Dienst der Informationsgesellschaft).


<< Rz. 8 || .. Ende

Inhaltsübersicht ...    (jura-basic)


Dokument-Nr. 0001717 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2022

Weitere Themen...

Hier können Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Tipp

Themen von jura-basic finden Sie im Internet schneller, wenn Sie dem Suchbegriff zusätzlich 'jura basic' hinzufügen, z.B. Handelsvertreter jura basic

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid im Mahnverfahren

Ein Mahnbescheid ergeht im Rahmen des gerichtlichen Mahnverfahrens. Das Mahnverfahren wird von den Amtsgerichten durchgeführt. Das Gericht prüft nicht, ob dem Antragsteller der Zahlungsanspruch tatsächlich zusteht (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

jura-basic.de, Copyright 2022...