jura-basic (Lexikon: Prokura Prokurist Anmeldung-der-Erteilung-und-des-Erlöschens-der-Prokura) - Grundwissen
   

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Rechtsgebiete:


Informationen:

Handelsrechtliche Vertretung (Prokura)

Anmeldung der Erteilung und des Erlöschens der Prokura

Rz. 9

Erteilung und Erlöschen der Prokura sind vom Inhaber des Geschäfts (Kaufmann) beim Handelsregister anzumelden (§ 53 HGB@). Die Erteilung und der Widerruf sind auch ohne Eintragung ins Handelsregister wirksam. Denn Eintragung und Löschung haben lediglich deklaratorische (mitteilende) Wirkung.

Das zuständige Gericht hat die entsprechende Eintragung vorzunehmen und zusätzlich öffentlich bekannt zu machen (§ 10 HGB@).


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Dokument-Nr. 000203, © jura-basic 2019

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Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.


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