jura-basic (Lexikon: Arbeitsverhältnis Keine-Arbeitsverhältnisse) - Grundwissen
   

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Arbeitsverhältnis (Übersicht Arbeitsverhältnis)

Keine Arbeitsverhältnisse

Rz. 5

Die Einstellung des Beschäftigten muss durch einen Arbeitsvertrag erfolgen. Fehlt es daran, scheidet ein privatrechtliches Arbeitsverhältnis aus.

Keine Arbeitsverhältnisse liegen vor bei

  • Beschäftigung von Strafgefangenen (öffentlich-rechtliches Verhältnis),

  • Beschäftigung von Beamten (öffentlich-rechtliches Verhältnis),

  • Beschäftigung von Familienangehörigen (Kraft Gesetz zur Mitarbeit verpflichtet: Ehegatte gem. § 1353 Abs. 2 BGB@, Kinder gem. 1619 BGB). Jedoch kann das Vorliegen besonderer Umstände ergeben, dass ein Arbeitsverhältnis vorliegt z.B. wenn ein Familienangehöriger regelmäßig 40 Std. pro Woche wie ein anderer Arbeitnehmer arbeitet.

Solange kein Arbeitsverhältnis vorliegt, entfallen Sozialversicherungsbeiträge auf gezahltes Entgelt.

Beispiel: Handelt es sich bei der Beschäftigung von Familienangehörigen um familienrechtlich begründete Mitarbeit, muss der Vater bei der Entlohnung seines Sohnes für Gelegenheitsarbeiten (z.B. 900 Euro) nicht zusätzlich Lohnsteuer und Sozialversicherungsbeiträge bezahlen.


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Dokument-Nr. 000798, © jura-basic 2019

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