jura-basic (Lexikon: Einwilligung Genehmigung) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

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Rechtsgebiete:


Informationen:

Zustimmung (Einwilligung und Genehmigung)

Genehmigung

Die Genehmigung ist die nachträgliche Zustimmung (§ 184 Abs. 1 BGB@).

Für ein zustimmungspflichtiges Rechtsgeschäft ist die Genehmigung die Wirksamkeitsvoraussetzung des Rechtsgeschäfts (siehe Inhaltsübersicht, 4. Rechtsbedingung).

Bis zur Erteilung der Genehmigung durch den Berechtigten ist das Rechtsgeschäft schwebend unwirksam.

Beispiel: Ein Rechtsgeschäft, das durch einen Vertreter ohne Vertretungsmacht geschlossen wurde, ist bis zur Genehmigung durch den Vertretenen unwirksam (vgl. § 177 BGB@).

Die Genehmigung wirkt auf den Zeitpunkt der Vornahme des Rechtsgeschäfts zurück (§ 184 Abs. 1 BGB@).


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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Datenschutz (DSGVO)

Informationen zum neuen Datenschutzrecht (siehe Details).

Hinweise

Seite aktualisiert: 18.10.2016, Copyright 2018