jura-basic (Lexikon: Erfüllung Rückgängig-machen) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
      Basiswissen


Rechtsgebiete:


Informationen:

Erfüllung (Erfüllung)

Rückgängig machen

Die Erfüllung führt zum Erlöschen der Schuld. Sie kann nicht vorläufig eintreten. Der Vorgang kann nicht gestreckt werden noch rückgängig gemacht werden kann. Er tritt nur einmal ein und erst dann ein, wenn der Schuldner die geschuldete Leistung bewirkt hat (BGH 27. Juni 2008 - V ZR 83/07, Tz. 26).

Möglich ist aber, dass die Parteien die Wiederbegründung einer getilgten Forderung (gelöschten Schuld) vereinbaren (22. November 2017 VIII ZR 83/16, Leitsatz). Da durch die Erfüllung nicht das ganze Vertragsverhältnis (z.B. das Mietverhältnis) erlischt, können die Vertragsparteien nach dem Eintritt der Erfüllung vereinbaren, dass die ursprüngliche Schuld (getilgte Forderung) wiederaufleben soll. Eine solche Vereinbarung kann auch bereits im Vorfeld - mit Vertragsabschluss - und für den Fall getroffen werden, dass künftig eine Rückbuchung erfolgen soll (BGH, 22.11.2017 – VIII ZR 83/16, Tz. 28). Rechtlich wird die getilgte Forderung (erloschene Schuld) wieder begründet. Dies ist möglich, da das Vertragsverhältnis, aus dem die Forderung des Gläubigers bzw. die Schuld des Schuldners entstanden ist, trotz Erfüllung der Schuld fortbesteht.


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)


Dokument-Nr. 000229, © 2019

Themen des Monats (Überstunden, Dienstreise)

Hat ein Arbeitnehmer bei Überstunden einen Anspruch auf zusätzlichen Lohn? Details

Zählt die Dienstreise zur Arbeitszeit? Details


Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 12.09.2018, Copyright 2019...