jura-basic (Lexikon: Fristen Tagesende Wochenfristen) - Grundwissen
   

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Fristen und Termine

Wochenfristen

Bei der Berechnung der Fristen nach Wochen ist eine Auszählung der einzelnen Tage (z.B. mit den Fingern) nicht erforderlich.

In diesen Fällen ist die Berechnungsmethode des Gesetzgebers nach § 188 BGB@ maßgebend. Es ist folgendes zu beachten:

Der Fristbeginn hat Einfluss auf die Berechnung des Fristendes (§ 188 BGB@).

Ist für den Fristbeginn ein Ereignis maßgebend (§ 187 Abs. 1 BGB@), endigt die Frist mit dem Ablauf desjenigen Tages der letzten Woche, welcher durch seine Benennung dem Tag entspricht, in den das Ereignis/Zeitpunkt fällt (§ 188 Abs. 2 BGB@).

Bei der Berechnung von Wochenfristen kommt es auf den Namen des Ereignistages an.

Beispiel: Erfolgt der Briefzugang am Mittwoch, dann ist der Mittwoch der Ereignistag. Bei einer zwei Wochenfrist endet die Frist am Mittwoch in zwei Wochen. Der Ereignistag und der Fristablauftag haben den gleichen Namen.

Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag (§ 193 BGB@). Dies gilt aber nicht in allen Fällen (siehe Inhaltsübersicht, dort 11. Sonderfristregelungen ).


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Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Sonstige Themen

Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfähigkeit einer Person?
b) Entsteht eine GmbH erst mit Eintragung ins Handelsregeister?
c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthält eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
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