jura-basic (Lexikon: Kalkulationsirrtum Offener-Kalkulationsirrtum) - Grundwissen
   

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Willenserklärung (Irrtum, Kalkulationsirrtum)

Offener Kalkulationsirrtum

Rz. 3

Beim offenen Kalkulationsirrtum wird dem Erklärungsempfänger die Berechnung oder Berechnungsgrundlage mitgeteilt.

Durch die Offenlegung der Kalkulation ist sie Inhalt der Erklärung.

In der Rechtslehre wird teilweise angenommen, dass die Erklärung nach § 119 Abs. 1 BGB@ angefochten werden kann. Andere lehnen diese Sichtweise ab, da der Fehler bereits bei der Willensbildung entstehe und das abgegebene Erklärungszeichen (Geldbetrag) mit dem Willen des Erklärenden übereinstimme. Nach dieser Ansicht ist eine Anpassung des Vertrags nach den Regeln über die Störung der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB@) vorzunehmen.

Nach beiden Ansichten hat der Erklärende die Möglichkeit, den bestehenden Vertrag zu ändern oder zu beenden.

Mehr zum Wegfall der Geschäftsgrundlage >> weiter

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Dokument-Nr. 000523, © jura-basic 2019

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