jura-basic (Lexikon: Rücktritt Allgemeines, Rücktrittsvorbehalt) - Grundwissen
   

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Rücktritt (Allgemeines)

Rücktrittsvorbehalt

Rz. 3

Ein Rücktrittsvorbehalt liegt vor, wenn eine Vertragspartei sich vertraglich ein Recht zum Rücktritt vom Vertrag vorbehalten hat.

Für einen Rücktrittsvorbehalt genügt die Vereinbarung, dass eine Vertragspartei innerhalb einer bestimmten Zeit vom Vertrag zurücktreten kann, z.B. eine Partei behält sich das Rücktrittsrecht vot, innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluss vor.

Ein Rücktrittvorbehalt berechtigt den Berechtigten zum Rücktritt vom Vertrag. Der Berechtigte kann von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch machen, muss es aber nicht.

Zulässig ist ein vertraglicher Rücktrittsvorbehalt auch ohne Frist. Ist aber für die Ausübung des vertraglichen Rücktrittsrechts eine Frist nicht vereinbart, so kann dem Berechtigten von dem anderen Teil für die Ausübung eine angemessene Frist bestimmt werden (§ 350 BGB@). In diesem Fall erlischt das Rücktrittsrecht, wenn nicht der Rücktritt vor dem Ablauf der Frist erklärt wird. Durch die Fristsetzung hat der Rücktrittsgegner die Möglichkeit, die Ungewissheit über die Ausübung des Rücktrittsrechts durch den Berechtigten zu beenden.

Die Parteien können einen Rücktrittsvorbehalt auch an einen konkreten Grund knüpfen, z.B. Nichterfüllung der Leistungspflicht. Bei Eintritt des Rücktrittsgrundes liegt dann eine Berechtigung zum Rücktritt vor.

Ein Rücktrittsvorbehalt kann individuell oder in AGB geregelt werden. Bei einem Rücktrittsvorbehalt in AGB ist das AGB-Recht zu beachten (siehe Rücktrittsvorbehalt in AGB).

Sofern ein Vertrag einen Rücktrittsvorbehalt nicht enthält, ist ein Rücktritt vom Vertrag beim Vorliegen eines gesetzlichen Rücktrittgrundes möglich (siehe Rücktrittsgründe, Rz.4).


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Dokument-Nr. 000185, © jura-basic 2019

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