jura-basic (Lexikon: Rücktritt Kosten) - Grundwissen
   

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Rücktritt (Kosten)

Kosten der Rückabwicklung

Rz. 1

Nach der Ausübung des Rücktrittsrechts haben die Parteien die empfangenen Leistungen zurückzugewähren (§ 346 Abs. 1 BGB@). Hierbei entstehen Rückabwicklungskosten.

Zu den Rückabwicklungskosten (z.B. Kosten für Rücktransport) gibt es keine spezielle Regelung im Rücktrittsrecht. Es gelten die allgemeinen Grundsätze zur Kostentragung bei Hol- und Schickschuld.

- Holschuld -

Es gilt § 269 BGB@ (Leistungsort, Holschuld). Danach sind Leistungshandlungen am Wohnort bzw. Ort der gewerblichen Niederlassung des Schuldners vorzunehmen (§ 269 BGB@). Dies bedeutet, dass der Rückgewährschuldner die Rückgewährsache zum Abholen für den Gläubiger bereitstellen muss. Der Gläubiger kann dann die Sache beim Rückgewährschuldner abholen. Bei der Holschuld hat der Gläubiger die Kosten der Abholung selbst zu tragen.

Beispiel: Tritt der Käufer vom Vertrag zurück, ist er verpflichtet, die erhaltene Sache dem Verkäufer zurückzugewähren. Daher ist der Käufer (Rückgewährschuldner) verpflichtet, die Rückgewährsache zur Abholung bereitzustellen. Wegen der Holschuld hat der Verkäufer die Sache beim Rückgewährschuldner (Käufer) abzuholen und die Abholkosten zu tragen.

- Schickschuld -

Versendet der Rückgewährschuldner (z.B. Käufer) die Ware auf Wunsch des Empfängers (z.B. Verkäufer), liegt Schickschuld vor. Bei der Schickschuld hat der Empfänger die Beförderungskosten zu bezahlen.

Die Kostentragung kann durch Vertrag geändert werden z.B. dem Rückgewährschuldner auferlegen. Dies gilt jedoch nur, sofern Spezialvorschriften nichts anderes regeln. Für den Widerruf eines Fernabsatzvertrages gibt es Sonderregelungen.


|| Rz. 2 >>

Inhaltsübersicht ...    (jura-basic)

1. Kosten der Rückabwicklung

   - Holschuld

   - Schickschuld

2. Sonderfall Widerruf


Dokument-Nr. 000276, © jura-basic 2020

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