jura-basic (Lexikon: Rechtsbindungswille) - Grundwissen
   

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Vertrag (Angebot, Rechtsbindungswille)

Begriff und Bedeutung

Ein Vertrag erfordert übereinstimmende Willenserklärungen, das sind das Angebot und die Annahme. Durch die Annahme des Angebots kommt es zum Vertragsschluss. Die Parteien sind sich einig.

Die Angebotserklärung ist auf die Herbeiführung eines Vertragsabschlusses gerichtet.

Wer eine Angebotserklärung abgibt, will sich rechtlich binden.

Der Erklärende handelt mit einem Rechtsbindungswillen.

Wer mit einem Rechtsbindungswillen handelt, hat auch das Bewusstsein, dass er eine rechtserhebliche Erklärung abgibt (sog. Erklärungsbewusstsein).

Fehlt dem Erklärenden der Wille zum Vertragsabschluss, dann handelt er ohne Rechtsbindungswillen.

Der Rechtsbindungswille hilft bei der Abgrenzung zwischen Vertrag und Gefälligkeit (Handeln ohne Rechtsbindungswillen).


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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Datenschutz (DSGVO)

Informationen zum neuen Datenschutzrecht (siehe Details).

Hinweise

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