jura-basic (Lexikon: Reparaturvertrag Unreparierbarer-Mangel) - Grundwissen
   

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Werkvertrag (Reparaturvertrag)

Unreparierbarer Mangel

Rz. 4

Der Unternehmer schuldet den Eintritt des geschuldeten Erfolgs (vgl. § 631 Abs. 1 BGB@), d.h. der Unternehmer hat durch die Reparaturleistung den Mangel zu beheben.

Bei Unmöglichkeit der Leistung (Reparatur) wird der Schuldner von seiner Leistungspflicht befreit (§ 275 Abs. 1 BGB@).

Wird der Schuldner von seiner Leistungspflicht befreit, entfällt der Anspruch auf die Gegenleistung (§ 326 Abs. 1 BGB@). Der Schuldner trägt die Preisgefahr.

Bei einer unmöglichen Werkleistung ist § 645 BGB@ zu beachten.

Danach kann der Unternehmer einen der geleisteten Arbeit entsprechenden Teil der Vergütung verlangen, wenn der Besteller für die Unmöglichkeit der Werkleistung verantwortlich ist, z.B. wenn das Werk infolge eines Mangels des von dem Besteller gelieferten Stoffes unausführbar geworden ist (vgl. § 645 BGB@).

Nach § 645 BGB@ trägt der Besteller die Risiken, die aus seiner Sphäre stammen und einen Werkerfolg verhindern (sog. Sphärentheorie).

Diese Vorschrift ist zwar nicht unmittelbar, aber entsprechend anwendbar, wenn die begonnene Reparatur sich wegen eines unreparierbaren Mangels als unausführbar erweist.


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Dokument-Nr. 000833 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2021

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