jura-basic (Lexikon: Sachen Herstellungsteile Verbindung-mit-Gebäude) - Grundwissen
   

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Sachen (Bestandteile)

Verbindung mit Gebäude

Rz. 5

Werden bewegliche Sachen mit einem Gebäude verbunden, dann ist § 94 Abs. 2 BGB@ zu beachten.

Nach § 94 Abs. 2 BGB@ werden die zur Herstellung eines Gebäudes eingefügte Sachen zu Bestandteilen des Gebäudes.

Zur Herstellung des Gebäudes eingefügten Sachen sind in erster Linie die verwendeten Baustoffe und Bauelemente, darüber hinaus aber auch diejenigen Gegenstände, deren Einfügung dem Gebäude erst seine besondere Eigenart gibt (BGH, 23.9.2016 - V ZR 110/15, Tz. 12).

Ob eingefügte Sachen dem Gebäude erst seine besondere Eigenart geben, beurteilt sich nach der Verkehrsanschauung, die für das betreffende Gebäude nach dessen Wesen, Zweck und Beschaffenheit besteht (BGH, aaO Tz. 12). Ein Wohnhaus bedarf Türen und Fenster, sonst ist es noch kein Wohnhaus (Haus zum Wohnen).

Beispiel: Werden Fenster in ein Wohnhaus eingefügt, dann werden die eingefügten Fenster zu Bestandteilen des Gebäudes. Fenster sind „zur Herstellung“ eingefügt, da ohne Fenster ein Wohngebäude nach der Verkehrsanschauung noch nicht fertig gestellt ist.

Sachen, die nur vorübergehend mit einem Gebäude verbunden werden, werden keine Bestandteile des Gebäudes (siehe Scheinbestandteile, Rz.6).


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Dokument-Nr. 000922, © jura-basic 2019

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