jura-basic (Lexikon: Schriftformklausel Deklaratorische-Schriftformklausel) - Grundwissen
   

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Schriftform (Vereinbarte Schriftform, Schriftformklauseln)

Deklaratorische Schriftformklausel

Rz. 7

Bei einer Schriftformklausel kann zwischen deklaratorischer und konstitutiver Schriftformklausel unterschieden werden.

Dient die Einhaltung der Schriftform nur Beweiszwecken oder der Klarstellung, handelt es sich um eine sog. deklaratorische Schriftformklausel. Eine mündliche Abrede, die gegen eine solche Schriftformklausel verstößt ist nicht unwirksam.

Dient die Einhaltung der Schriftform nicht nur den Beweiszwecken, sondern soll die Schriftform die Wirksamkeitsvoraussetzung der Erklärung sein, sind Änderungen und Ergänzungen eines Vertrags ohne Beachtung der Schriftform unwirksam. Eine solche Schriftformklausel wird als konstitutive Schriftklausel bezeichnet (z.B. der Vertragsschluss steht und fällt mit der Schriftform).


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Dokument-Nr. 000885, © jura-basic 2019

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