jura-basic (Lexikon: Schuldschein Abtretung) - Grundwissen
   

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Schuldschein

Abtretung

Der Schuld des Schuldners steht eine Forderung des Gläubigers gegenüber.

Der Inhaber einer Forderung kann durch Vertrag seine Forderung auf eine andere Person übertragen. Die Übertragung der Forderung durch Vertrag wird als Abtretung bezeichnet (siehe Abtretung).

Eine Forderung kann nicht auf den neuen Gläubiger übergehen, wenn die Forderung nicht besteht. Eine Forderung besteht nicht, wenn eine Schuld nicht besteht, z.B. bei einem Scheingeschäft.

Hat der Schuldner eine Urkunde über die Schuld (Schuldschein) ausgestellt, so kann er sich, wenn die Forderung unter Vorlegung der Urkunde abgetreten wird, dem neuen Gläubiger gegenüber nicht darauf berufen,dass die Eingehung oder Anerkennung des Schuldverhältnisses nur zum Schein erfolgt sei (vgl. § 405 BGB@). Bei der Abtretung unter Vorlage des Schuldscheins wird der neue Gläubiger geschützt, es sei denn, dass der neue Gläubiger die Scheinerklärung des Schuldners kannte oder kennen musste (vgl. § 405 BGB@).


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