jura-basic (Lexikon: Telekommunikation Datenschutz) - Grundwissen
   

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Internet (Telekommunikation)

Datenschutz

Rz. 3

Derjenige, der geschäftsmäßig Telekommunikationsdienste erbringt, hat die datenschutzrechtlichen Vorschriften des TKG zu beachten (vgl. § 91 TKG@).

Die geschäftsmäßiges Erbringen von Telekommunikationsdiensten ist das nachhaltige Angebot von Telekommunikation für Dritte mit oder ohne Gewinnerzielungsabsicht (§ 3 Nr. 10 TKG@).

Die Telekommunikation ist der technische Vorgang des Aussendens, Übermittelns und Empfangens von Signalen mittels Telekommunikationsanlagen (vgl. § 3 Nr. 22 TKG@).

Beispiel: Bietet eine Telefongesellschaft ihre Telekommunikationsanlage für Dritte nachhaltig zur Telekommunikation an, erbringt sie geschäftsmäßige Telekommunikationsdienste iSd § 3 Nr. 10 TKG@, unabhängig davon, ob sie mit oder ohne Gewinnerzielungsabsicht handelt.

Zum Schutz der Teilnehmer und Nutzer von Telekommunikation enthalten die datenschutzrechtlichen Vorschriften des TKG beispielsweise

  • Regelungen zum Vertragsverhältnis (vgl. § 95 TKG@),

  • Regelungen zur Erhebung der Verkehrsdaten (vgl. § 96 TKG@),

  • Regelungen zur Verarbeitung der Standortdaten (vgl. § 98 TKG@),

  • Regelungen zur Rufnummernanzeige und -unterdrückung (§ 102 TKG@),

  • Regelungen zur automatischen Anrufweiterschaltung (§ 103 TKG@),

  • Regelungen zu Teilnehmerverzeichnissen (§ 104 TKG@).


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Dokument-Nr. 000125 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2021

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