jura-basic (Lexikon: Telekommunikation Fernmeldegeheimnis) - Grundwissen
   

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Internet (Telekommunikation)

Fernmeldegeheimnis

Rz. 4

Das Fernmeldegeheimnis ist im Art. 10 GG verankert.

Regelungen zum Fernmeldegeheimnis enthalten § 91 TKG@ und § 88 TKG@.

Dem Fernmeldegeheimnis unterliegen nach § 88 Abs. 1 TKG@

  • der Inhalt der Telekommunikation und

  • die näheren Umstände der Telekommunikation.

Die näheren Umstände der Telekommunikation erstrecken sich auch auf die Tatsache, ob jemand an einem Telekommunikationsvorgang beteiligt ist oder war und ob ein Verbindungsversuche erfolglos war (vgl. § 88 TKG@).

Die Pflicht zur Geheimhaltung besteht auch nach dem Ende der Tätigkeit fort, durch die sie begründet worden ist (§ 88 Abs. 2 TKG@).


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Dokument-Nr. 000125 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2021

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