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Unternehmer

Juristische Person

Im Gegensatz zur natürlichen Person, ist die juristische Person kein natürliches Wesen. Sie ist ein durch rechtliche Vorschriften geschaffenes Gebilde (juristische Person).

Eine juristische Person hat keine Privatsphäre. Das Geschäft einer juristischen Person kann daher keinen privaten Zweck haben.

Fehlt einem Rechtsgeschäft der Bezug zum Betrieb, dann kann eine juristische Person für den betreffenden Vertrag weder Unternehmen noch Verbraucher sein.

Für die Unternehmereigenschaft iSd § 14 Abs. 1 BGB@ fehlt das betriebsbezogene Geschäft. Für die Verbrauchereigenschaft ist ein privater Vertragszweck erforderlich, der fehlt. Verbraucher kann auch nur eine natürliche Person sein (§ 13 BGB@).


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Dokument-Nr. 00068, © 2019

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer ein Montagsauto, dann kann er vom Vertrag zurücktreten.
Was ist ein Montagsauto? Details

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.10.2016, Copyright 2019...