jura-basic (Lexikon: Verfügung) - Grundwissen
   

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Verfügung

Begriff und Bedeutung

Die Verfügung ist ein Rechtsgeschäft, das darauf gerichtet ist, ein bestehendes Recht z.B.

  • Forderungsrecht,

  • Eigentumsrecht,

  • Besitzrecht

zu verändern, aufzuheben oder zu übertragen.

Die Verfügung wird auch als Verfügungsgeschäft bezeichnet.

Über ein Recht kann nur ein Berechtigter wirksam verfügen. Berechtigter ist derjenige, der verfügungsberechtigt ist (siehe Berechtigter).

Verfügungsberechtigt ist regelmäßig der Inhaber des Rechts verfügen, es sei denn, dass seine Verfügungsbefugnis eingeschränkt ist.

Die Verfügungsbefugnis ist die Fähigkeit über ein Recht zu verfügen.

Nichtberechtigter ist derjenige, der keine Verfügungsbefugnis hat.

Beispiele: Verfügt ein Miteigentümer alleine über eine Sache, die mehreren Eigentümern gehört, ist er Nichtberechtigter hinsichtlich der ganzen Sache, da ihm das Recht an der Sache nicht alleine zusteht.

Durch Ermächtigung vom Berechtigten kann der Ermächtigte im eigenen Namen wirksam verfügen z.B. Verkaufskommissionär.


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