jura-basic (Lexikon: Vertrag Bindungswirkung) - Grundwissen
   

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Vertrag (Bindungswirkung)

Begriff und Bedeutung

Der geschlossene Vertrag entfaltet eine Bindungswirkung, d.h. die Parteien sind mit dem Vertragsabschluss an den Vertrag gebunden.

Beispiel: Ein wirksam geschlossener Vertrag kann nicht mehr einseitig inhaltlich geändert werden (sog. inhaltliche Bindung).

Diese Bindungswirkung ist das Wesen eines Vertrags (siehe Inhaltsübersicht, dort 3. Wesensmerkmal ).

Von der bindenden Wirkung eines Vertrags können die Parteien sich durch Gestaltungsrechte, wie Widerrufsrecht, Kündigung, Rücktritt lösen.

Ist der geschlossene Vertrag unwirksam (z.B. wegen Formmangels), entfaltet der Vertrag keine Bindungswirkung (siehe nichtiger Vertrag).

Von der Bindungswirkung eines Vertrags sind die vertraglichen Leistungspflichten eines Vertrags zu unterscheiden (siehe Leistungspflichten).


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Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Sonstige Themen

Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfähigkeit einer Person?
b) Entsteht eine GmbH erst mit Eintragung ins Handelsregeister?
c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthält eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
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