jura-basic (Lexikon: Vertrag Unterrichtsvertrag Vertragsinhalt) - Grundwissen
   

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Informationen:

Vertrag (Unterrichtsvertrag)

Vertragsinhalt

Rz. 5

Ein Unterrichtsvertrag ist auf Dauer angelegt. Dies sollte bei der Vereinbarung des Vertrags berücksichtigt werden.

Mindestinhalt eines Unterrichtsvertrags sollte sein:

  • Identität des Anbieters (Name, Anschrift)

  • Vertragsgegenstand (wesentliche Eigenschaften des Unterrichts und Umfang des Unterrichtsmaterials)

  • Ort, Dauer und Häufigkeit des Unterrichts

  • gegebenenfalls Zeitabstände für die Lieferung des Lehrmaterials

  • Gesamtpreis (oder in den Fällen, in denen der Preis nicht im Voraus berechnet werden kann, die Art der Preisberechnung)

  • Zahlungsbedingungen (z.B. Zahlungsmittel, Anzahl und Höhe der Teilzahlungen)

  • Laufzeit des Vertrags

  • gegebenenfalls Mindestlaufzeit

  • Kündigungsbedingungen

  • gegebenenfalls, Beschränkungen der Interoperabilität und der Kompatibilität digitaler Inhalte mit Hard- und Software

Ist der Unterrichtsvertrag zugleich ein Verbrauchervertrag, sind die Informationspflichten bei Verbraucherverträgen zu beachten (vgl. § 312a Abs. 2 BGB@). Diese muss der Unternehmer dem Verbraucher vor Abgabe von dessen Vertragserklärung in klarer und verständlicher Weise zur Verfügung stellen.


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Dokument-Nr. 0001482, © jura-basic 2020

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Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid im Mahnverfahren

Ein Mahnbescheid ergeht im Rahmen des gerichtlichen Mahnverfahrens. Das Mahnverfahren wird von den Amtsgerichten durchgeführt. Das Gericht prüft nicht, ob dem Antragsteller der Zahlungsanspruch tatsächlich zusteht (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

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