jura-basic (Lexikon: vereinbarteSchriftform Fax-und-Telegramm) - Grundwissen
   

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Schriftform (Vereinbarte Schriftform, Schriftformklauseln)

Fax und Telegramm

Im Unterschied zur gesetzlichen Schriftform (§ 126 BGB@) genügt bei der vereinbarten Schriftform für die Schriftform die telekommunikative Übermittlung der Willenserklärung (vgl. § 127 Abs. 2 BGB@).

Unter telekommunikative Übermittlung iSd § 127 Abs. 2 BGB@ fallen alle Arten der Telekommunikation, soweit die Übermittlung nicht in der Form der Sprache erfolgt (BT-Drucksache 14/4987 S. 35). Möglich ist daher eine telekommunikative Übermittlung per Fax, E-Mail oder Telegramm.

Da sich die Formvereinfachung auf das Unterschriftserfordernis bezieht, ist eine telekommunikative Übermittlung eines Textes ohne Originalunterschrift möglich. Eine fernmündliche Übermittlung (Sprache) für die formgerechte Erklärung reicht in keinem Fall aus (BT-Drucksache 14/4987 S. 43).


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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

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