jura-basic (Lexikon: Beurkundung Niederschrift) - Grundwissen
   

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Form (notarielle Beurkundung)

Niederschrift

Rz. 2

Bei der Beurkundung von Willenserklärungen muss eine Niederschrift über die Verhandlung aufgenommen werden (§ 8 BeurkG@). Mit Verhandlung ist die mündliche Verhandlung vor dem Notar gemeint.

Die Niederschrift muss nach § 9 BeurkG@ enthalten:

  • die Bezeichnung des Notars und der Beteiligten sowie

  • die Erklärungen der Beteiligten und

  • der Ort und der Tag der Verhandlung.

Bei langen Verhandlungen (langen Vertragstexten) oder aufkommenden Unstimmigkeiten zwischen den Beteiligten können Verhandlungspausen eingelegt werden. Diese brauchen nicht im Protokoll (Niederschrift) erwähnt werden.

Die Niederschrift ist das Ergebnis der mündliche Verhandlung.

Beispiel: Bei einem Vertrag enthält die Niederschrift den ausverhandelten Vertragstext.

Die Niederschrift wird vom Notar vorgelesen, von den Beteiligten genehmigt und vom Notar und den Beteiligten unterschrieben (§ 13 BeurkG@).

Um die Zeit der mündlichen Verhandlung auf das Wesentliche zu beschränken, wird vom Notar regelmäßig ein Erklärungsentwurf ausgearbeitet und den Parteien vor dem Beurkundungstermin zur Durchsicht übergeben.


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Dokument-Nr. 000757, © jura-basic 2019

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