jura-basic (Lexikon: AGB Aenderungsvorbehalt) - Grundwissen
   

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AGB (Änderungsvorbehalt)

Einleitung

Vertragsparteien sind an den Vertrag gebunden. Eine einseitige willkürliche Änderung des Vertragsinhalts bzw. der vertraglichen Leistung ist nachträglich nicht mehr möglich.

Zulässig ist aber, dass die Parteien die Voraussetzungen für eine nachträgliche Änderung des Vertragsinhalts regeln.

Bei einem Änderungsvorbehalt im Vertrag behält sich eine Partei das vertragliche Recht zur nachträglichen Änderung des Vertragsinhalts vor (z.B. Änderung der Leistungszeit oder bei langfristigen Verträgen eine Anpassung des Preises an geänderte Umstände).

Die Berechtigung zur einseitigen Leistungsänderung kann individuell vereinbart werden oder sich aus den AGB ergeben. Wegen der Vertragsfreiheit ist ein Änderungsvorbehalt grundsätzlich zulässig.

Ist ein Änderungsvorbehalt in einer AGB-Klausel enthalten, ist AGB-Recht zu beachten.


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