jura-basic (Lexikon: AGB FingierteErklärung) - Grundwissen
   

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AGB (Fingierte Erklärung, vereinbarte Fiktion)

Begriff und Bedeutung

Die Willenserklärung kann ausdrücklich erfolgen oder sich aus den Umständen ergeben (z.B. durch Körpersprache, wie Hand heben oder mit dem Kopf nicken).

Dem bloßen Nichtstun kommt regelmäßig keinen Erklärungswert zu und stellt daher keine Willenserklärung dar.

Möglich ist eine Regelung in AGB, dass die Vornahme oder Unterlassung einer bestimmten Handlung als Erklärung gilt. In diesem Fall wird eine Erklärung fingiert (sog. Erklärungsfiktion).

Beispiel: Eine Bankklausel sieht vor, dass das Schweigen des Bankkunden auf einen Rechnungsabschluss als Genehmigung des Rechnungsabschlusses gilt.

Eine solche AGB unterliegt dem AGB-Recht und ist nur unter bestimmten Voraussetzungen rechtlich zulässig (siehe Inhaltsübersicht, 3. Zulässigkeit).


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