jura-basic (Lexikon: AGB FingierteErklärung) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
      Basiswissen


Rechtsgebiete:


Informationen:

AGB (Fingierte Erklärung, vereinbarte Fiktion)

Begriff und Bedeutung

Die Willenserklärung kann ausdrücklich erfolgen oder sich aus den Umständen ergeben (z.B. durch Körpersprache, wie Hand heben oder mit dem Kopf nicken).

Dem bloßen Nichtstun kommt regelmäßig keinen Erklärungswert zu und stellt daher keine Willenserklärung dar.

Möglich ist eine Regelung in AGB, dass die Vornahme oder Unterlassung einer bestimmten Handlung als Erklärung gilt. In diesem Fall wird eine Erklärung fingiert (sog. Erklärungsfiktion).

Beispiel: Eine Bankklausel sieht vor, dass das Schweigen des Bankkunden auf einen Rechnungsabschluss als Genehmigung des Rechnungsabschlusses gilt.

Eine solche AGB unterliegt dem AGB-Recht und ist nur unter bestimmten Voraussetzungen rechtlich zulässig (siehe Inhaltsübersicht, dort 3. Zulässigkeit ).


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)


Dokument-Nr. 000599, © 2019

Haben Sie Grundwissen?

Haben Sie juristisches Grundwissen? Siehe Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist (Aufgaben)

Haben Sie juristische Kenntnisse im Kaufrecht? Siehe Verständnisfrage (Aufgaben) zum Kaufrecht (Aufgaben)

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Thema des Monats
(Montagsauto und Rücktritt)

Wann ist ein Auto ein Montagsauto? Kann der Käufer eines Montagsautos vom Vertrag zurücktreten?
Nähere Informationen, siehe Details


Sind Sie Existenzgründer?

Informationen für Existenzgründer von jura-basic.de (siehe Details).

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zur Krankheit, zur Kündigung, zum Urlaub oder zur Arbeitszeit (insbesondere Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst, Umkleidezeiten, Überstunden, Wegezeiten), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 02.09.2009, Copyright 2019...