jura-basic (Lexikon: AGB Formulare) - Grundwissen
   

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Informationen:

AGB (Mustervertrag, Formularvertrag, Anhang)

Begriff und Bedeutung

Musterverträge und Formularverträge enthalten einseitig vorformulierte Vertragsinhalte, die für eine Vielzahl von Verträgen gelten.

Musterverträge und Formularverträge sind rechtlich AGB.

AGB sind von einer Partei (Verwender) einseitig vorformulierte Vertragsbedingungen (Vertragsklauseln) für eine Vielzahl von Verträgen. Gleichgültig ist, ob die vorformulierten Bestimmungen einen äußerlich gesonderten Bestandteil des Vertrags bilden oder in die Vertragsurkunde selbst aufgenommen werden (§ 305 Abs. 1 BGB@).

Beispiele: Einseitig vorformulierte Vertragsbedingungen gibt es als vorgefertigte Regelungen auf der Rückseite des Vertrags, als Anhang zu einem Vertrag oder als Mustervertrag.


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