jura-basic (Lexikon: AGB Klauselverbote) - Grundwissen
   

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Informationen:

AGB (Spezielle Klauselverbote)

Einleitung

Ist eine inhaltliche Überprüfung (Inhaltskontrolle) von vorformulierten Vertragsklauseln nach § 307 BGB@ zulässig, dürfen die AGB nicht gegen die gesetzlichen Klauselverbote verstoßen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) können verstoßen, gegen

Verboten sind beispielsweise:

  • Unverständliche Klauseln

  • Mehrdeutige Klauseln

  • Überraschungsklauseln

  • kurzfristiges Preisänderungsrecht

  • Verstoß gegen das Transparenzgebot

Die gesetzlichen Klauselverbote sind nicht auf alle Verträge anwendbar. Auf Verträgen zwischen Unternehmern finden sie keine Anwendung (siehe Inhaltsübersicht, 2. Anwendungsbereich).


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Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Bachelorwissen

Juristisches Basiswissen, das nicht nur für eine Bachelorprüfung in den Rechtswissenschaften, sondern auch in anderen Fachbereichen (z.B. in den Fachbereichen Wirtschaftswissenschaften, Gesellschafts- und Sozialwissenschaften) von Bedeutung ist. Haben Sie das? ( weiter)

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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fachspezifisches Wissen bestimmter Personen

Für Personen, die zu bestimmten Personengruppen gehören, hat jura-basic.de entsprechende fachspezifische Informationen zusammengestellt,
z.B. so wie für Verbraucher und Arbeitgeber, ebenso für Wohnungseigentümer,
Journalisten, Existenzgründer, Urheber
Privatlehrer, Freiberufler und
andere Personengruppen,
siehe (Details)

Hinweise

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