jura-basic (Lexikon: Anspruch Anspruchsgrundlagen BGB) - Grundwissen
   

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Informationen:

Anspruch (Anspruchsgrundlage)

Begriff und Bedeutung

Die Anspruchsgrundlage ist eine gesetzliche Vorschrift (Rechtsnorm)

Die Vorschrift regelt die Voraussetzungen für einen Anspruch gegen ein anderes Rechtssubjekt (siehe Anspruch).

Liegen nicht alle Voraussetzungen der Anspruchsgrundlage vor, entsteht der Anspruch nicht.

Die einzelnen gesetzlichen Voraussetzungen einer Anspruchsgrundlage werden als Tatbestandsmerkmale bezeichnet (siehe Tatbestandsmerkmale).


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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Datenschutz (DSGVO)

Informationen zum neuen Datenschutzrecht (siehe Details).

Hinweise

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