jura-basic (Lexikon: Ausschlussfrist) - Grundwissen
   

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Grundbegriffe (Ausschlussfrist)

Unterliegt die Wirksamkeit einer Erklärung einer Ausschlussfrist, dann führt die Fristversäumnis zur Unwirksamkeit der Erklärung.

Beispiele: Die fristlose Kündigungen nach § 626 BGB@ unterliegt einer Ausschlussfrist (§ 626 Abs. 2 BGB@). Nach Ablauf der Ausschlussfrist ist die Kündigung unwirksam.


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Dokument-Nr. 0001229

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