jura-basic (Lexikon: Bedingung, auflösende) - Grundwissen
   

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Rechtsgeschäfte (Bedingung)

Auflösende Bedingung

Ein Rechtsgeschäft mit einer auflösenden Bedingung ist von Anfang an wirksam.

Bei einem Vertrag mit einer auflösenden Bedingung sind die Parteien an den Vertrag gebunden (sog. Bindungswirkung).

Die Bedingung hat Auswirkung auf das Ende des Rechtsgeschäfts.

Bei einer auflösenden Bedingung (§ 158 Abs. 2 BGB@) wird ein bestehendes Rechtsgeschäft mit Eintritt der Bedingung aufgelöst bzw. beendet. Mit Eintritt der auslösenden Bedingung tritt der frühere Zustand (Rechtslage) wieder ein.

Beispiel: Ein auflösend bedingter Arbeitsvertrag endet mit Eintritt der auflösenden Bedingung (Details).

Die auflösende Bedingung gilt grundsätzlich für die Zukunft und bewirkt keine Rückwirkung auf den Zeitpunkt des Vertragsabschlusses (vgl. § 158 Abs. 2 BGB@). Eine Rückwirkung auf den Zeitpunkt des Vertragsabschlusses kann aber vereinbart werden (§ 159 BGB@).

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Thema des Monats (Januar: Gutschein und Laufzeit)

Gutscheine werden von Händlern ausgegeben. Die meisten Gutschein sind Geschenkgutscheine.
Auf einem Geschenk-Gutschein steht der Geldbetrag und der Leistungsgegenstand, häufig ist auch der Name des Berechtigten (Beschenkten) genannt.

Das Thema des Monats umfasst den Gutschein mit Namen, Gutschein ohne Namen, Einlösefrist, Verfallsdatum, Gültigkeit

Nähere Informationen, siehe Detail


Hinweise

Seite aktualisiert: 12.11.2017, Copyright 2018