jura-basic (Lexikon: Bedingung, aufschiebende) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
      Basiswissen


Rechtsgebiete:


Informationen:

Rechtsgeschäfte (Bedingung)

Aufschiebende Bedingung

Rz. 2

Ein Rechtsgeschäft mit einer aufschiebenden Bedingung ist von Anfang an wirksam.

Bei einem Vertrag mit einer aufschiebenden Bedingung sind die Parteien an den Vertrag gebunden (sog. Bindungswirkung).

Die Bedingung hat Auswirkung auf die vertraglichen Leistungspflichten. Bei einer aufschiebenden Bedingung (§ 158 Abs. 1 BGB@) tritt die Leistungspflicht erst mit Eintritt der Bedingung ein.

Beispiele: Bei einem Ratenkauf wird regelmäßig ein Eigentumsvorbehalt (§ 449 BGB@) vereinbart. Erst mit Bezahlung des vollständigen Kaufpreises soll das Eigentum auf den Erwerber übergehen. Der Kaufvertrag auf Probe (§ 454 Abs. 1 BGB@) steht unter der aufschiebenden Bedingung der Billigung des Kaufgegenstandes durch den Käufer.

Der Eintritt der Bedingung kann von einer angemessenen Frist abhängig gemacht werden, um die Zeit des Schwebezustandes zu beschränken (BGH, 26.11.1984 - VIII ZR 217/83).

Für die Wirksamkeit eines aufschiebend bedingten Rechtsgeschäfts ist der Zeitpunkt des Entstehens des Rechtsgeschäfts maßgebend und nicht der Eintritt der Bedingung (siehe Zeitpunkt der Gültigkeit, Rz.12).


<< Rz. 1 || Rz. 3 >>

Inhaltsübersicht ...    (jura-basic)


Dokument-Nr. 000805, © jura-basic 2019

Weitere Themen...

Hier können Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Tipp

Themen von jura-basic finden Sie im Internet schneller, wenn Sie dem Suchbegriff zusätzlich 'jura basic' hinzufügen, z.B. Handelsvertreter jura basic

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

jura-basic.de, © Copyright 2019...