Willenserklärung (Irrtum, Eigenschaftsirrtum)

Begriff und Bedeutung

Ein Eigenschaftsirrtum liegt vor, wenn der Erklärende über eine verkehrswesentliche Eigenschaft

• einer Person oder

• einer Sache

bei der Abgabe der Willenserklärung irrt.

Eigenschaften sind wertbildende Faktoren einer Sache (z.B. Material ist Gold oder Messing) oder einer Person (z.B. Fachkenntnisse, Diplom).

Der Irrtum über eine Eigenschaft entsteht bereits bei der Willensbildung und besteht bis zur Abgabe der Erklärung fort. Die Fehlvorstellung über die Eigenschaft ist Anlass für die Abgabe der Erklärung.

Der Eigenschaftsirrtum ist ein Anfechtungsgrund (vgl. § 119 Abs. 2 BGB^@).

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