jura-basic (Lexikon: Erfüllung) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
      Basiswissen


Rechtsgebiete:


Informationen:

Erfüllung (Erfüllung)

Erfüllungsvoraussetzungen

Nach § 362 Abs. 1 BGB@ erlischt das Schuldverhältnis (Forderung), wenn die geschuldete Leistung an den Gläubiger bewirkt wird.

Erfüllung (Leistungserfolg) tritt als Folge der tatsächlichen Leistungsbewirkung ein (Theorie der realen Leistungsbewirkung), ohne dass es einer entsprechenden Vereinbarung (Erfüllungsvertrag) bedarf (BGH, 21.04.2015 - XI ZR 234/12, Tz. 13). Daher wäre auch eine Erfüllung gegenüber Minderjährigen möglich. Zum Schutz der Minderjährigen können aber bestehende Leistungspflichten gegenüber einem beschränkt geschäftsfähigen Minderjährigen mangels Empfangszuständigkeit nicht ohne Einwilligung des gesetzlichen Vertreters wirksam erfüllt werden (siehe Empfangszuständigkeit).

Ist der Gläubiger empfangszuständig, dann tritt die Erfüllung (Leistungserfolg) ein, wenn der Schuldner dem Gläubiger

  • die richtige Leistung (z.B. Sache),

  • in richtiger Beschaffenheit und Vollständigkeit

erbringt.

Mehr dazu >> Art und weise der Leistung

Eine Erfüllung tritt grundsätzlich nicht ein, wenn eine andere als die geschuldete Leistungshandlung erbracht wird, z.B. statt ein blaues Auto wird ein grünes Auto geliefert.

Nimmt der Gläubiger eine andere Leistung (z.B. Sache) an, kann Erfüllung eintreten (siehe Erfüllungsersatz).


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Tipp

Themen von jura-basic finden Sie im Internet schneller, wenn Sie dem Suchbegriff zusätzlich 'jura basic' hinzufügen, z.B. Vertrag jura basic

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Datenschutz (DSGVO)

Informationen zum neuen Datenschutzrecht (siehe Details).

Hinweise

Seite aktualisiert: 12.09.2017, Copyright 2018...