jura-basic (Lexikon: Erfüllung ZugumZug) - Grundwissen
   

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Erfüllung (Erfüllung Zug um Zug)

Begriff und Bedeutung

Die Legaldefinition für die Erfüllung Zug um Zug ist in § 274 Abs. 1 BGB@ geregelt.

Hat der Schuldner gegenüber dem Anspruch des Gläubigers ein Zurückbehaltungsrecht nach § 273 BGB@, dann ist der Schuldner im Prozess zur Leistung gegen Empfang der ihm gebührenden Leistung zu verurteilen (§ 274 Abs. 1 BGB@, sog. Erfüllung Zug um Zug).

Das Zurückbehaltungsrecht des Schuldners führt im Prozess nicht zur Abweisung der Klage, sondern zur Verurteilung (Erfüllung) Zug um Zug.

Bei einem gegenseitigen Vertrag ist die Einrede des nicht erfüllten Vertrags zu beachten.

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Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2017