jura-basic (Lexikon: Erklärungsbewusstsein) - Grundwissen
   

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Willenserklärung (Erklärungsbewusstsein)

Begriff und Bedeutung

Die Willenserklärung ist eine Erklärung mit rechtserheblichem Charakter (siehe Willenserklärung).

Das Erklärungsbewusstsein ist das Bewusstsein des Erklärenden, eine rechtsgeschäftliche Erklärung abzugeben.

Ist dem Handelnden bewusst, dass sein Verhalten einen rechtserheblichen Erklärungswert hat, dann ist die Erklärung als Willenserklärung anzusehen.

Gibt der Erklärende eine Erklärung ohne Erklärungsbewusstsein ab und geht der Erklärungsempfänger davon aus, dass der Erklärende eine rechtsverbindliche Erklärung abgeben möchte, dann liegt ein Missverständnis vor.

Zum Teil wird in der Rechtslehre die Ansicht vertreten, dass beim Fehlen des Erklärungsbewusstseins tatbestandlich keine Willenserklärung vorliegt. Nach dem BGH liegt bei einem Fehlen des Erklärungsbewusstseins eine Willenserklärung vor, wenn der Erklärende das Missverständnis fahrlässig verursacht hat (siehe Inhaltsübersicht, dort 3. Handeln ohne Bewusstsein )


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Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Sonstige Themen

Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

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c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthält eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
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