jura-basic (Lexikon: Fristen Monatsfristen) - Grundwissen
   

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Fristen und Termine

Monatsfristen

Bei der Berechnung der Fristen nach Monaten ist die Berechnungsmethode des Gesetzgebers nach § 188 BGB@ maßgebend.

Der Fristbeginn hat Einfluss auf die Berechnung des Fristendes (§ 188 BGB@).

Ist für den Fristbeginn ein Ereignis maßgebend (§ 187 Abs. 1 BGB@), endigt die Frist mit dem Ablauf desjenigen Tages des letzten Monats, welcher durch seine Zahl dem Tag entspricht, in den das Ereignis fällt (§ 188 Abs. 2 BGB@).

Bei der Berechnung von Monatsfristen kommt es auf die Zahl des Ereignistages an.

Beispiel: Erfolgt der Briefzugang am 13.10, dann ist die Zahl 13 von Bedeutung. Bei einer zwei Monatsfrist endet die Frist am 13.12. Der Ereignistag und der Fristablauftag haben die gleiche Zahl.

Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag (§ 193 BGB@). Dies gilt aber nicht in allen Fällen (siehe Inhaltsübersicht, dort 11. Sonderfristregelungen ).


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Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Sonstige Themen

Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfähigkeit einer Person?
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c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthält eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
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