jura-basic (Lexikon: Gefälligkeitserklärung) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
      Basiswissen

Rechtsgebiete:


Informationen:

Vertrag (Gefälligkeit, Gefälligkeitserklärung)

Begriff und Bedeutung

Die Gefälligkeit begründet eine gesellschaftliche Verpflichtung, aber keine vertragliche Verpflichtung.

Bei einer reinen Gefälligkeit erfolgen die Handlungen und Erklärungen ohne Willen zu einer vertraglichen Bindung. Es fehlt der Rechtsbindungswille.

Fehlt dem Handelnden der Rechtsbindungswille, will er kein Vertragsangebot abgeben (siehe Angebot).

Gefälligkeiten ergeben sich oft im gesellschaftlichen Bereich.

Beispiel: Wer eine alltägliche unentgeltliche (Hilfe-) Leistung vornimmt, möchte sich vertraglich nicht binden. Gefälligkeiten sind die Auskunft auf der Straße oder andere alltägliche Hilfe-Leistungen gegenüber Nachbarn, Freunden, Arbeitskollegen. Es wird nicht auf vertraglicher Grundlage gehandelt.

§ 675 Abs. 2 BGB@ stellt klar, dass in der bloßen Erteilung von Rat, Empfehlung, Auskunft kein Rechtsgeschäft zu sehen ist.

Eine bloße Gefälligkeit begründet kein Schuldverhältnis.

Eine Gefälligkeit endet i.R. bei einer angemessenen Entlohnung der erbrachten Leistung, beispielsweise eine entgeltliche Telefonauskunft. Die Unentgeltlichkeit ist aber nur ein Anhaltspunkt für ein Handeln ohne Rechtsbindungswillen. Zwingend ist ein solcher Schluss nicht. Denn es gibt unentgeltliche Verträge (sog. Gefälligkeitsverträge).

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)


Suchen Sie ein ebook für BGB AT?

Die ebooks von jura-basic sind im PDF-Format.
Der Text kann nicht kopiert, aber mit Adobe Reader (Version 10 und 11) ausgedruckt und markiert werden (9,80 EUR incl. MwSt)
Zur Leseprobe beim jura-basic-Verlag.


Hinweise

Dokument-Nr. 000119

Autor, siehe Impressum

jura-basic Verlag, siehe [www.jurabasic24.de]



Begriffe des BGB [Begriffe]

Lexikon [mehr Info]


Autokauf [mehr Info]

Seite aktualisiert: 20.10.2011, Copyright 2017