jura-basic (Lexikon: Geschäftsunfähigkeit) - Grundwissen
   

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Geschäftsfähigkeit (Geschäftsunfähigkeit)

Begriff und Bedeutung

Die Geschäftsfähigkeit regelt, ob ein Mensch eine wirksame Willenserklärung abgeben und entgegennehmen kann.

Geschäftsunfähig sind nach § 104 BGB@:

  • Personen unter 7 Jahren

  • Personen mit dauerhafter Geistesstörung

Eine geschäftsunfähige Person kann eine wirksame Willenserklärung nicht abgeben. Die Willenserklärung einer geschäftsunfähigen Person ist nichtig (§ 105 BGB@).

Wird die Willenserklärung einem Geschäftsunfähigen gegenüber abgegeben, so wird sie nicht wirksam, bevor sie dem gesetzlichen Vertreter zugeht (§ 131 Abs. 1 BGB@).

Geschäftsunfähige Personen können nicht alleine am Geschäftsverkehr teilnehmen. Eine Ausnahme gilt für geschäftsunfähige Personen, die volljährig sind. Sie können Geschäfte des täglichen Lebens alleine vornehmen, wenn die Geschäfte mit geringwertigen Mitteln bewirkt werden können (§ 105a BGB@). Darüber hinaus ist eine alleinige Teilnahme am Rechtsverkehr nicht möglich.


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Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

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Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfähigkeit einer Person?
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