jura-basic (Lexikon: Haftung Einstandspflicht) - Grundwissen
   

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Haftung (Verschulden, Einstandspflicht)

Begriff und Bedeutung

Im Schadensrecht gilt grunsdsätzlich das Verschuldensprinzip (siehe Haftung).

Der Schuldner haftet, wenn er die zum Schaden geführte Handlung zu vertreten hat. Er hat Vorsatz und Fahrlässigkeit zu vertreten (§ 276 BGB@).

Eine strengere Haftung kann sich aus dem Inhalt eines Schuldverhältnisses ergeben (vgl. § 276 Abs. 1 BGB@).

Der Schuldner hat Vorsatz und Fahrlässigkeit zu vertreten, wenn eine strengere oder mildere Haftung weder bestimmt noch aus dem sonstigen Inhalt des Schuldverhältnisses, insbesondere aus der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos, zu entnehmen ist (§ 276 Abs. 2 BGB@).

Eine strengere Haftung bedeutet, dass der Schuldner auch ohne ein Verschulden haftet. Eine Haftung ohne Verschulden kann sich durch eine Einstandspflicht ergeben.

Eine Einstandspflicht besteht insbesondere:

  • bei einer Garantieübernahme (z.B. Eigenschaftszusicherung)

  • bei der Übernahme eines Beschaffungsrisikos

  • bei gesetzlicher Zufallshaftung


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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

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