jura-basic (Lexikon: Hinterlegung) - Grundwissen
   

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Hinterlegung

Einleitung

Hinterlegung

Die Hinterlegung von beweglichen Sachen ist möglich, wenn der Gläubiger in Annahmeverzug ist (§ 372 BGB@). Nicht alle Gegenstände sind hinterlegungsfähig.

Die verfahrensrechtliche Seite der Hinterlegung ist in der Hinterlegungsordnung geregelt. Die Hinterlegungsstelle ist das Amtsgericht.

Die Hinterlegung kann mit und ohne Ausschluss der Rücknahme erfolgen. Ist die Rücknahme der hinterlegten Sache ausgeschlossen, so wird der Schuldner durch die Hinterlegung von seiner Verbindlichkeit in gleicher Weise befreit, wie wenn er zur Zeit der Hinterlegung an den Gläubiger geleistet hätte (§ 378 BGB@). In diesem Fall hat die Hinterlegung eine Erfüllungswirkung (siehe Inhaltsübersicht, 4. Erfüllungsersatz).

Versteigerung

Nicht hinterlegungsfähige Sachen können versteigert werden (§ 383 BGB@).


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Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Personen und Fachwissen

Für Personen, die zu bestimmten Personengruppen gehören, hat jura-basic.de entsprechende juristische Themen zusammengestellt,
z.B. so wie für Verbraucher und Arbeitnehmer, ebenso für
Wohnungseigentümer, Urheber
Journalisten, Existenzgründer,
Freiberufler, Privatlehrer und
andere Personengruppen,
siehe (Details)

Hinweise

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