jura-basic (Lexikon: Insichgeschäft) - Grundwissen
   

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Stellvertretung (Insichgeschäft)

Ein Insichgeschäft ist ein Rechtsgeschäft mit sich selbst.

Das Insichgeschäft kommt bei der Stellvertretung vor. Die Stellvertretung ist das Handeln im fremden Namen mit Vertretungsmacht (siehe Stellvertretung).

Beim Insichgeschäft handelt der Vertreter im Namen des Vertretenen und zusätzlich im eigenen Namen. Der Vertreter schließt einen Vertrag mit sich selbst.

Beispiel: Der Geschäftsführer einer GmbH kauft von der GmbH das Geschäftsauto. Dazu unterschreibt er den Kaufvertrag zwei Mal, als Stellvertreter der GmbH (im Namen der GmbH) und als Käufer (im eigenen Namen) .

Bei derartigen Insichgeschäften besteht eine große Gefahr des Missbrauchs. Daher ist das Insichgeschäft kraft Gesetz verboten (vgl. § 181 BGB@). Ein Insichgeschäft ist zulässig, wenn der Vertretene das Insichgeschäft ausdrücklich zulässt.

Im Gesellschaftsrecht werden die Geschäftsführer oft vom Verbot des Insichgeschäfts befreit. In diesem Fall spricht man auch von der Befreiung von der Beschränkung des § 181 BGB@.

Auch im Betreuungsrecht kann der Betreuer von der Beschränkungen des § 181 BGB@ befreit werden. Zu den Voraussetzungen einer Kontrollbetreuung nach § 1896 Abs. 3 BGB@ eines Betreuers, bei Vorliegen einer wirksamen Generalvollmacht, in der der Bevollmächtigte (Betreuer) von den Beschränkungen des § 181 BGB@ befreit wurde, siehe BGH, 21. März 2012 - XII ZB 666/11.



Dokument-Nr. 000549, © jura-basic 2019

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