jura-basic (Lexikon: Kaufvertrag Rücktritt) - Grundwissen
   

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Kaufvertrag (Rücktritt)

Begriff und Bedeutung

Durch den Rücktritt vom Vertrag, wird der Vertrag rückabgewickelt. Die erhaltenen Leistungen sind zurückzugewähren (§ 346 Abs. 1 BGB@).

Ein Rücktritt ist nur möglich, wenn ein Grund für den Rücktritt vorliegt. Ohne Grund ist ein Rücktritt nicht möglich. Verträge sind grundsätzlich einzuhalten und so zu erfüllen, wie vereinbart.

Ein Rücktritt vom Kaufvertrag ist möglich, wenn

  • der Schuldner seine Leistung nicht oder

  • nicht vertragsgemäß erbringt oder

  • die Parteien ein Rücktrittsrecht vereinbart haben.

Haben die Parteien kein Rücktrittsrecht vereinbart, dann verbleiben den Parteien für einen Rücktritt vom Kaufvertrag die gesetzlichen Rücktrittsgründe, wie z.B. Rücktritt wegen Vertragsverletzung.

Durch den Kaufvertrag wird der Verkäufer zur Lieferung einer mangelfreien Sache verpflichtet (§ 433 Abs. 1 BGB@). Liefert der Verkäufer eine mangelhafte Sache (z.B. Sache mit Sachmangel), liegt keine vertragsgemäße Leistung vor. Bei einer Pflichtverletzung des Verkäufers kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten.

Der Rücktritt vom Kaufvertrag wegen eines Sachmangels regelt § 437 Nr. 2 BGB@. Diese kaufrechtliche Vorschrift verweist auf andere Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (§§ 440, 323, 326 Abs. 5). Diese Vorschriften regeln die Voraussetzungen für einen Rücktritt vom Vertrag.

Ein Rücktritt vom Vertrag ist grundsätzlich erst möglich, wenn man dem Schuldner (Verkäufer) eine erfolglose Frist zur Leistung oder Nacherfüllung gesetzt hat. Der Schuldner soll vor einem Vertragsrücktritt eine letzte Möglichkeit zur ordnungsgemäßen Leistung erhalten. In Ausnahmefällen kann auch ohne vorheriger Fristsetzung zur Leistung vom Vertrag zurückgetreten werden (s.u. Fristsetzung).

Durch den Rücktritt wandelt sich das Vertragsverhältnis in ein Rückgewährschuldverhältnis. Die bereits erbrachten Leistungen sind zurückzugewähren (s.u. Rückgewährschuldverhältnis).

Vom Rücktritt vom Vertrag wegen eines Sachmangels (§ 437 Nr. 2 BGB@) ist der Widerruf der Willenserklärung zu unterscheiden (siehe Widerruf).

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Hinweise

Dokument-Nr. 000307

Autor, siehe Impressum

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Seite aktualisiert: 12.08.2016, Copyright 2017