jura-basic (Lexikon: Rahmenvertrag) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
      Basiswissen

Rechtsgebiete:


Informationen:

Vertrag (Rahmenvertrag)

Begriff und Bedeutung

Der Rahmenvertrag ist ein Vertrag,

  • der auf Dauer angelegt ist und

  • Regelungen enthält, die für künftige Einzelverträge gelten.

Die Anzahl der künftigen Einzelverträge sind zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses noch ungewiss (siehe Inhaltsübersicht, 3. Einzelvertrag).

Da Rahmenvereinbarungen (Rahmenverträge) in verschiedenen Rechtsbereichen vorkommen, haben sie unterschiedliche Inhalte. Rahmenverträge können z.B. Liefer- und Zahlungsbedingungen, Verzugsregelungen enthalten (siehe Inhaltsübersicht, 2. Inhalt).

Ein Rahmenvertrag kann befristet oder unbefristet sein.

Ein befristeter Rahmenvertrag (Zeitvertrag) endet mit Ablauf der Zeit. Auf bestehende Einzelverträge hat ein Fristablauf keine Auswirkung, da der Rahmenvertrag für die Vergangenheit bestehen bleibt. Lediglich für die Zunkunft wird der Vertrag beendet. Ein unbefristeter Rahmenvertrag endet mit Eintritt der Kündigung. Die Kündigung eines Rahmenvertrages hat keine Auswirkungen auf bestehende Einzelverträge, da eine Kündigung lediglich für die Zukunft wirkt. Für die Vergangenheit bleibt der Rahmenvertrag wirksam (siehe Inhaltsübersicht, 6. Kündigung).

Vom Rahmenvertrag ist der Ratenlieferungsvertrag und Bezugsvertrag zu unterscheiden (siehe auch Sukzessivlieferungsvertrag).

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)


Hinweise

Seite aktualisiert: 23.11.2017, Copyright 2018