jura-basic (Lexikon: Rechtsbindungswille) - Grundwissen
   

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Vertrag (Angebot, Rechtsbindungswille)

Begriff und Bedeutung

Ein Vertrag erfordert übereinstimmende Willenserklärungen, das Angebot und die Annahme.

Die Angebotserklärung ist auf die Herbeiführung eines Vertragsabschlusses gerichtet.

Wer eine Angebotserklärung abgibt, will sich rechtlich binden.

Der Erklärende handelt mit einem Rechtsbindungswillen.

Wer mit einem Rechtsbindungswillen handelt, hat auch das Bewusstsein, dass er eine rechtserhebliche Erklärung abgibt (sog. Erklärungsbewusstsein).

Fehlt dem Erklärenden der Wille zum Vertragsabschluss, dann handelt er ohne Rechtsbindungswillen.

Der Rechtsbindungswille hilft bei der Abgrenzung zwischen Vertrag und Gefälligkeit (Handeln ohne Rechtsbindungswillen).

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Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2017