jura-basic (Lexikon: Rechtsgeschäft Befristung) - Grundwissen
   

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Rechtsgeschäfte (Befristung)

Ein Rechtsgeschäft kann eine Befristung enthalten. Eine Befristung ist eine zeitliche Bestimmung. Die zeitliche Bestimmung kann ein Anfangstermin oder Endtermin sein.

Anfangstermin oder Endtermin sind Zeitbestimmungen (siehe Zeitbestimmung).

Ein Vertrag mit einer Zeitbestimmung ist von Anfang an wirksam. Die Parteien sind an den geschlossenen Vertrag gebunden. Anfangstermin und Endtermin haben unterschiedliche Wirkungen

Enthält ein Rechtsgeschäft einen Anfangstermin, gelten die Regelungen für eine aufschiebende Bedingung (vgl. § 163 BGB@). Die aufschiebende Bedingung ist in § 158 Abs. 1 BGB@ geregelt. Danach tritt bei einem Rechtsgeschäft unter einer aufschiebenden Bedingung die von der Bedingung abhängig gemachte Wirkung erst mit dem Eintritt der Bedingung ein.

Beispiel: Bei Leistungspflichten (Vertragspflichten) mit einem Anfangstermin treten die Leistungspflichten nicht mit Vertragsschluss, sondern erst mit Eintritt des Anfangstermins ein. Der Anfangstermin hat Auswirkung auf die Entstehung einer vertraglichen Leistungspflicht (siehe Anfangstermin).

Enthält ein Rechtsgeschäft einen Endtermin, gelten die Regelungen für eine auflösende Bedingung (vgl. § 163 BGB@). Die auflösende Bedingung ist in § 158 Abs. 2 BGB@ geregelt. Nach dieser Vorschrift endet die Wirkung des Rechtsgeschäfts mit Eintritt des Endtermins.

Beispiel: Ein Zeitvertrag enthält einen Endtermin. Mit Ablauf der Zeit endet der Vertrag.


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Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018