jura-basic (Lexikon: Salvatorische Klausel) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
      Basiswissen


Rechtsgebiete:


Informationen:

Rechtsgeschäfte (Salvatorische Klausel)

Begriff und Bedeutung

Grundsätzlich erstreckt sich die Nichtigkeit eines Teils eines Rechtsgeschäfts (z.B. sittenwidrige Vertragsklausel) auf das ganze Rechtsgeschäft (§ 139 BGB@).

Ausnahmsweise kann das Rechtsgeschäft ohne den nichtigen Teil (z.B. sittenwidrige Vertragsklausel) erhalten bleiben, wenn anzunehmen ist, dass der Rest des Rechtsgeschäfts auch ohne den unwirksamen Teil wirksam bleiben soll (§ 139 BGB@). Es ist der mutmaßliche Parteiwille zu erforschen.

Wollen die Parteien, dass sich die Nichtigkeit eines Teils eines Rechtsgeschäfts nicht auf das ganze Rechtsgeschäft erstreckt, dann können die Parteien dies ausdrücklich mit einer sog. Erhaltungsklausel (salvatorische = erhaltende Klausel) regeln.


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Haben Sie allgemeines Rechtswissen?

Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Sonstige Themen

Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfähigkeit einer Person?
b) Entsteht eine GmbH erst mit Eintragung ins Handelsregeister?
c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthält eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
dazu und mehr (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018...