jura-basic (Lexikon: Schadensrecht Exkulpation) - Grundwissen
   

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Schadensersatz (Allgemeines, Pflichtverletzung)

Exkulpation

Die Exkulpation bedeutet im Schadensrecht, das der Schuldner sich vom Vorwurf der Schuld befreien (entlasten) kann, durch Entlastungsbeweis (Exkulpationsbeweis).

Grundsätzlich haftet der Schuldner, wenn er eine Pflicht verletzt. In diesem Fall kann der Gläubiger Ersatz des hierdurch entstehenden Schadens verlangen. Dies gilt nicht, wenn der Schuldner die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat (§ 280 Abs. 1 BGB@). Nach dem Wortlaut der Vorschrift wird davon ausgegangen (es wird vermutet), dass der Schuldner die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Unter vertreten ist z.B. ein vorsätzliche oder fahrlässige Pflichtverletzung (sog. schuldhafte Pflichtverletzung) zu verstehen.

Die Vermutung (einer schuldhaften Pflichtverletzung) kann der Schuldner durch entsprechende Beweisführung widerlegen. Der Schuldner muss beweisen, dass er die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat. Er hat Entlastungsbeweise (Exkulpationsbeweise) zu erbringen, z.B. Beweise, dass er keine fahrlässige Pflichtverletzung begangen hat.


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