jura-basic (Lexikon: Stundung) - Grundwissen
   

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Leistungszeit (Stundung)

Begriff und Bedeutung

Durch die Stundung wird die Fälligkeit einer Leistung geändert. Die Fälligkeit einer Leistung bestimmt, ab welchem Zeitpunkt der Gläubiger seinen Anspruch geltend machen kann (siehe Fälligkeit).

Durch die Stundung wird der ursprüngliche Zeitpunkt der Fälligkeit geändert. Dies erfordert, dass zum Zeitpunkt der Stundung für eine Leistung bereits eine Fälligkeit durch Gesetz oder Vertrag bestimmt ist.

Nach dem BGH versteht ein Durchschnittsverbraucher unter einer Stundung ein kurzfristiges Hinausschieben einer bestehenden Fälligkeit auf einen anderen Zeitpunkt (vgl. BGH, 06. April 2000 - IX ZR 2/98 unter II. 4b.).

Beispiel: Kann ein Darlehensnehmer die monatlich fälligen Raten nicht mehr leisten, kann nach Vertragsschluss durch eine Stundungsabrede ein kurzfristiges Hinausschieben der Fälligkeit einer oder mehrerer Raten bei grundsätzlicher Beibehaltung der monatlichen Tilgungspflicht vereinbart werden (vgl. BGH aaO).

Durch eine Stundung (Hinausschieben der Fälligkeit) kann der Gläubiger seine Forderung erst später rechtlich durchsetzen. Solange eine Forderung nicht fällig ist, ist der Schuldner berechtigt seine Leistung zu verweigern. Dies hat auch Auswirkung auf die Verjährung der Forderuhng (siehe Inhaltsübersicht, dort 7. Verjährung ).

Wird eine Geldforderung gestundet, bewirkt die Stundung für den Schuldner einen Zahlungsaufschub (siehe Inhaltsübersicht, dort 5. Zahlungsaufschub ).

Nach Ablauf der Stundung tritt die Fälligkeit der Forderung ein. Leistet der Schuldner nach Ablauf der Stundung nicht fristgerecht, kann er in Verzug kommen (siehe Schuldnerverzug).

Fraglich ist, ob der Schuldner bei einer Stundung bereits vor dem Eintritt der Fälligkeit seine Leistungspflicht erfüllen darf. Im Zweifel darf der Schuldner vor Fälligkeit des Anspruchs leisten. Leistet der Schuldner auf eine bestehende Forderung, die noch nicht fällig ist, leistet er auf eine betagte Forderung (siehe Inhaltsübersicht, dort 3. Leistungsfälligkeit ).

Für die Stundung sind auch nachstehende Themen von Bedeutung

  • Stundungsabrede

  • Leistungsfälligkeit

  • Entgeltlichkeit

  • Zahlungsaufschub ... (siehe unten).


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Inhaltsübersicht..   (jura-basic)


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Themen des Monats (Überstunden, Dienstreise)

Hat ein Arbeitnehmer bei Überstunden einen Anspruch auf zusätzlichen Lohn? Details

Zählt die Dienstreise zur Arbeitszeit? Details


Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 22.10.2016, Copyright 2019...