jura-basic (Lexikon: Teilnichtigkeit) - Grundwissen
   

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Rechtsgeschäfte (Nichtigkeit und Teilnichtigkeit)

Teilnichtigkeit

Teilnichtigkeit bedeutet, dass ein Rechtsgeschäft nicht vollständig, sondern nur teilweise nichtig ist.

Die Teilnichtigkeit eines Rechtsgeschäfts ist die Ausnahme.

Grundsätzlich erstreckt sich die Nichtigkeit eines Teils eines Rechtsgeschäfts auf das ganze Rechtsgeschäft (§ 139 BGB@). Dadurch soll verhindert werden, dass die Parteien einen anderen Vertragsinhalt erhalten, als sie ursprünglich wollten.

Ausnahmsweise kann das Rechtsgeschäft ohne den verbotswidrigen Teil erhalten bleiben, wenn dies dem mutmaßlichen Willen der Parteien entspricht (§ 139 BGB@). In diesem Fall liegt ein teilnichtiges Rechtsgeschäft vor.

Wollen die Parteien, dass sich die Nichtigkeit eines Teils eines Rechtsgeschäfts nicht auf das ganze Rechtsgeschäft erstreckt, dann können die Parteien dies ausdrücklich mit einer sog. Erhaltungsklausel regeln (siehe Inhaltsübersicht, dort 4. Erhaltungsklausel ).

Die Trennung zwischen wirksamen und unwirksamen Teil eines Rechtsgeschäfts ist nur möglich, wenn das ganze Rechtsgeschäft teilbar ist. Dies ist abhängig vom Einzelfall.


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Haben Sie allgemeines Rechtswissen?

Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Sonstige Themen

Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfähigkeit einer Person?
b) Entsteht eine GmbH erst mit Eintragung ins Handelsregeister?
c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthält eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
dazu und mehr (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 05.02.2014, Copyright 2018...