jura-basic (Lexikon: Urkundebeweis) - Grundwissen
   

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Beweismittel (Urkunde)

Der Urkundenbeweis ist in §§ 415 ff. ZPO@ geregelt.

Beim Urkundenbeweis kann zwischen der privaten Urkunde und öffentlichen Urkunde unterschieden werden.

Eine öffentliche Urkunde ist eine Urkunde, die von einer öffentlichen Behörde innerhalb der Grenzen ihrer Amtsbefugnisse oder von einer mit öffentlichem Glauben versehenen Person innerhalb des ihr zugewiesenen Geschäftskreises erstellt worden ist (vgl. § 415 ZPO@). Sie gibt den vollen Beweis des durch die Behörde oder die Urkundsperson beurkundeten Vorganges (§ 415 ZPO@).

Eine öffentliche Urkunde kann in Urschrift oder in einer beglaubigten Abschrift dem Gericht vorgelegt werden (§ 435 ZPO@).

Eine Privaturkunde sind Urkunden, die nicht von Behörden sind. Privaturkunden begründen, sofern sie von den Ausstellern unterschrieben oder mittels notariell beglaubigten Handzeichens unterzeichnet sind, vollen Beweis dafür, dass die in ihnen enthaltenen Erklärungen von den Ausstellern abgegeben sind (§ 416 ZPO@).


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Dokument-Nr. 0001046

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