jura-basic (Lexikon: Urteil Rechtskraft) - Grundwissen
   

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Grundbegriffe (Rechtskraft)

Eine gerichtliche Entscheidung (Urteil, Beschluss) erwächst in Rechtskraft.

Die gerichtliche Entscheidung ist nach dem Eintritt der Rechtskraft

  • nicht mehr anfechtbar (formelle Rechtskraft) und

  • sie wirkt für und gegen die Streitparteien (materielle Rechtskraft)

Beispiele: Ein rechtskräftige Urteil wirkt für und gegen die Parteien und die Personen, die nach dem Eintritt der Rechtshängigkeit Rechtsnachfolger der Parteien geworden sind (§ 325 ZPO@). Ein Urteil, das zwischen einem Testamentsvollstrecker und einem Dritten über ein der Verwaltung des Testamentsvollstreckers unterliegendes Recht ergeht, wirkt für und gegen den Erben (§ 327 ZPO@).

Thema des Monats (Januar: Gutschein und Laufzeit)

Gutscheine werden von Händlern ausgegeben. Die meisten Gutschein sind Geschenkgutscheine.
Auf einem Geschenk-Gutschein steht der Geldbetrag und der Leistungsgegenstand, häufig ist auch der Name des Berechtigten (Beschenkten) genannt.

Das Thema des Monats umfasst den Gutschein mit Namen, Gutschein ohne Namen, Einlösefrist, Verfallsdatum, Gültigkeit

Nähere Informationen, siehe Detail


Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018